Frieden braucht

Freiheit

 

Frieden braucht

Gerechtigkeit

 

Frieden braucht

die Bereitschaft zur

Objektivität

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Das Rechtsverständnis unter Adolf Hitler

Als Diskussionsgrundlage und zum Vergleich mit der heutigen Rechtspraxis haben wirhier Zitate von dem als Hitlers Blutrichter bekannten Roland Freisler zusammengestellt, der zuletzt Präsident des Volksgerichtshofes war, sozusagen des Verfassungsgerichtes unter Adolf Hitler.

Wie die Zitate zeigen, ist das Recht vom Menschenbild abgeleitet, wobei hier der einzelne Mensch nichts ist, das durch sein Blut definierte Lebewesen Volk aber alles. Alles Recht kommt aus dem Gewissen dieses Volkes und das Sprachrohr dieses Gewissens ist - dreimal dürfen Sie raten - Adolf Hitler. Sein Wille wird Volkswille genannt, und er ist oberster Gesetzgeber, wobei seine Wünsche noch über den Gesetzen stehen und von der Beamten- und Richterschaft erfüllt werden müssen. Ein neutraler Richter wird als dekadent angesehen. Er muss sich hier die Ziele des Nationalsozialismus zu eigen machen, wenn er im Beruf bleiben will. Das Gewissen wird kurzerhand umdefiniert als Stimme des Nationasozialismus, dem der Richter allein verpflichtet ist. Die Gefolgschaftsstellung der Richter wie aller Mitglieder wird als den natürlichen und blutmäßig gegebenen Anlagen des germanischen Volkes entsprechend angesehen. Rechte hat man hier nicht, sondern sie werden gewährt als Anerkennung treuer Pflichterfüllung und als Mittel, um Pflichten erfolgreich erfüllen zu können. So steht die Pflicht immer vor dem Recht, und Bürgerrechte werden aberkannt, wo die Pflicht gegenüber dem Nationalsozialismus nicht erfüllt wird. Und was mit denen geschieht, die das Pech haben, schon den Ansprüchen der Volkszugehörigkeit nicht zu genügen, haben alle deutschen Gerichte mit Ihren Deportations- und Todesurteilen in treuer Gefolgschaft gezeigt.

"Recht ist, was dem Volke frommt, Unrecht was ihm schadet". Entsprechend unterscheidet eigentlich jeder subjektiv unter Freund und Feind, nur dass nicht jeder das mit Gerechtigkeit gleichsetzt und mit dem Rechtsanspruch, den Feind zu vertreiben oder gar zu vernichten.  

Von diesem Erbe des Nationalsozialismus hat sich Deutschland nie effektiv befreit, wie z.B. auch dem 1999 erschienenen Buch von Prof. Dr. Joachim Perels "Das juristische Erbe des Dritten Reiches" zu entnehmen ist. Dafür hat schon die personelle Kontinuität in den Gerichten, Universitäten und Parteien vor und bald nach 1945 gesorgt. Perels schreibt z.B. auf Seite 23: "Die Blockaden für die Ahndung von Staatsverbrechen sind das folgenreichste Erbe des 'Dritten Reiches', das die demokratische Rechtsordnung nachhaltig beschädigte."

Bis heute hat der überwiegende Teil der deutschen Richterschaft noch nicht begriffen, dass das Grundgesetz die Verwirklichung der Menschenrechte über die regierungspolitischen Vorgaben stellt und verharrt in offenbar typisch germanischer Manier in einer Gefolgschaftstreue gegenüber der Regierung, ohne die Menschenrechte zu berücksichtigen. 28.10.2010