Frieden braucht

Freiheit

 

Frieden braucht

Gerechtigkeit

 

Frieden braucht

die Bereitschaft zur

Objektivität

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Entwicklung des Arbeitsmarktes

Die im Text genannte Tabelle zur Entwicklung des Arbeitsmarktes 2000-2007 ist hier noch einmal direkt zugänglich gemacht.

Was es mit dem Jobwunder 2011 auf sich hat, zeigte sich in einer Fragestunde des Deutschen Bundestages am 18.1.2012. Hier machte das 'Arbeit und Soziales dezimierende Ministerium' folgende Angaben zu den Abgängen aus der Arbeitslosenstatistik (BT-Drucksache 17/8323, Frage 77 und 78):

Bei den Langzeitarbeitslosen (d.h. über 1 Jahr Arbeitslosigkeit) beendeten, wie es so schön heißt, 1.394.835 Personen ihre Arbeitslosigkeit. Davon gingen aber

35 % in die Arbeitsunfähigkeit

23 % in Maßnahmen der Jobcenter

11,1 % in Sanktionen

3 % in den Vorruhestand

4,1 % sind aus dem Erwerbsleben ausgeschieden

Ganze 14,9 % gingen in den  1. Arbeitsmarkt.                                                                                                                   Auf wie lange ist offen.

Ist das ein Jobwunder?

Auch von den 6.437.172 Kurzzeitarbeitslosen, die ihre Arbeitslosigkeit 2011 beendet haben, gingen nur 34 % in den 1. Arbeitsmarkt, aber

22,9 % in Maßnahmen der Jobcenter

21,4 % in die Arbeitsunfähigkeit

9,9 % in Sanktionen

1,2 % in den Vorruhestand

0,3 % sind aus dem Erwerbsleben ausgeschieden

Diese Bankrotterklärung des Hartz-Systems wird von der Regierung als Erfolg verkauft, und der Namensgeber dieser Reform, Peter Hartz, damals Personalvorstand - bei VW -, klopft sich auf die Schultern und verkündet, dass diese Statistik ihm zwar einige Jahre verspätet, aber doch recht gäbe, denn die Arbeitslosenzahl sei inzwischen (egal wie) auf das angestrebte Niveau gesunken. Das eigentliche Gesetz zur Fälschung der Arbeitslosenzahl, § 53a SGB II, mit dem Leistungsbezieher nach ihrem 58. Lebensjahr u.U. nicht als arbeitslos gezählt werden, war Ende 2003 verkündet worden. Dieses Gesetz kann in der beabsichtigten Täuschungswirkung mit der 2015 bekannt gewordenen Software zur Fälschung der Abgaswerte - bei VW - verglichen werden und sollte eigentlich die kriminelle Energie der verantwortlichen Personen ausreichend belegen, unabhängig davon, dass § 53a den betroffenen Leistungsbeziehern eine teilweise Befreiung von Jobcenter-Schikanen bringt.

Unabhängig von diesen Zahlen für 2011 haben Prof. Vobruba und Sonja Fehr in den WSI-Mitteilungen 5/2011 unter dem Titel "Die Arbeitslosigkeitsfalle vor und nach der Hartz-IV-Reform" ihre sich über die Jahre 2002-2007 erstreckende Analyse zum Erfolg der Arbeitsmarktpolitik vorgelegt und sind zu dem Ergebnis gekommen: "Alg-II-Bezieher haben im neuen Sozialleistungsregime etwas schlechtere Chancen auf einen Austritt aus der Arbeitslosigkeit als Sozial- und Arbeitslosenhilfebezieher im alten Regime. [...] Wenn die Hartz-IV-Reform gegen gesellschaftlich breit geteilte Gerechtigkeitsvorstellungen verstoßen hat, dann steht diesen Kosten kein Nutzen gegenüber." Das ist die vorsichtige Ausdrucksweise von Wissenschaftlern, der wir es mit zu verdanken haben, dass dieses unmenschliche Regime so lange Bestand haben kann. Deutschland ist im Hinwegschauen über die eigene Unmenschlichkeit eben Weltmeister.

Wir empfehlen, diese verlogene Politik mit den Lügen der Nationalsozialisten zu vergleichen. Wie damals wird die Propaganda der Regierung von der Presse getragen und von den Gerichten unterstützt. Diese Geschlossenheit ist nicht etwa kennzeichnend für die im Grundgesetz vorgesehene Gewaltenteilung, sondern für faschistoide Zustände. Das Symbol des Faschismus war bekanntlich ein zusammengeschnürtes Rutenbündel mit einem Beil. Braucht das noch eine Erklärung? Die Wahrung der Menschenrechte ist jedenfalls mit einem zusammengeschnürten Rutenbündel, aus dem ein Beil ragt, unvereinbar. Doch leider passt dieses Bild auf die Hartz-IV-Politik und eine Gerichtspraxis, die Rechtsbeugung mit einer Turnübung zu verwechseln scheint.

Lesen Sie mehr dazu unter "Fördern und Fordern?"

Arbeitsmarktzahlen von 2013 finden Sie in dem Beitrag "Hintergrund"